Die zweite öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Hockenheim in diesem Monat findet am Mittwoch, dem 25. November 2020, 18 Uhr, statt. Das Gremium tagt in der Stadthalle Hockenheim, Rathausstraße 3, 68766 Hockenheim.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, während der Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bestätigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Hockenheim folgt den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen folgende Tagesordnungspunkte:
- Besucherfragen
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Vorlage: 10/2020/186
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern für besondere Leistungen, Vorlage: 10/2020/187
- Änderung der Hundesteuersatzung, hier: Anpassung der Steuersätze, Vorlage: 20/2020/173
- Jahresrechnung 2019, Vorlage: 20/2020/174
- Grundschule Plus, diverse Ausbaugewerke – Maßnahmenbeschluss, Vorlage: 60.1/2020/108
- Containeranlage Arndtstraße – Dauerhafte Nutzung durch Unterbringung Volkshochschule und Musikschule (Verwaltung und Kursräume), Vorlage: 60.1/2020/109
- Bau und Ausbau von fünf barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet – Maßnahmenbeschluss, Vorlage: 60.2/2020/069
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Talhaus/Waldgewann“ mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB) b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Talhaus/Waldgewann“, Vorlage: 60.3/2020/162/1 - Planfeststellung für das Vorhaben „Anpassung Schallschutz in Hockenheim“ – Bahn-km 19,700 bis 23,200 der Strecke 4020 Mannheim – Raststatt in der Gemeinde Hockenheim – Information über den aktuellen Stand des Klageverfahrens, Vorlage: 60.3/2020/166
- Mitteilungen der Verwaltung
- Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Bürgerinfoportal Session
Die Beratungsvorlagen der Gemeinderatssitzung können auch vorab über das Bürgerinfoportal Session auf der Internetseite der Stadt unter https://www.hockenheim.de/gemeinderat online abgerufen werden. Das Programm kann alternativ auch über https://www.hockenheim.de/sitzungstermine.html erreicht werden.
Quelle: Stadtverwaltung Hockenheim
