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Schwetzingen – Aus dem Gemeinderat am 19. Mai 2021

Indoor Spielplatz Drachenland wird für den Betrieb des Kindergartens Mäusezauber Active umgebaut

Klimaschutzbericht 2019/2020 wird vorgestellt

Das Gebäude des ehemaligen Indoor-Spielplatzes Drachenland wird für eine künftige Kindergartennutzung umgebaut. Der neue Kindergarten wird durch die Hallengröße, das großzügige Außengelände sowie die Anbindung an das Stadion einen Schwerpunkt als Bewegungs-Kindergarten setzen. Träger des neuen Kindergartens mit dem Namen Mäusezauber Active wird die MZ-Concept GmbH mit Sitz in Weinheim sein.
Die viergruppige Einrichtung wird in die Kindergartenbedarfsplanung der Stadt aufgenommen. Es sollen zwei Krippengruppen (20 Plätze) und zwei Kindergartengruppen (40 Plätze aufgeteilt auf Ganztagsbetreuung und eine Gruppe mit verlängerten Öffnungszeiten) entstehen. Die Stadt Schwetzingen finanziert die Erstausstattung mit maximal 90.000 EUR und trägt 80 Prozent der jährlichen Betriebsausgaben (rund 755.000 EUR). Damit sich die Elternbeiträge auf dem Niveau für den städtischen Kindergarten bewegen werden, bezuschusst die Stadt – wie auch bei anderen privaten Trägern – jeden Platz mit monatlich 140 EUR (ca. 100.800 EUR pro Jahr). Betriebsbeginn ist für das Frühjahr 2022 vorgesehen.

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(Mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung und 2 Nein Stimmen)

Der erste Klimaschutzbericht der Stadt Schwetzingen für den Zeitraum 2019/2020 wurde vorgestellt. Dieser Bericht beinhaltet die Ziele des Integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die Energie- und Treibhausgasbilanz. In einem weiteren Kapitel werden die Aktivitäten und bereits umgesetzte Maßnahmen im Einzelnen dargestellt. Der Bericht dient als Zwischenbilanz und gibt einen guten Überblick zu den Aufgaben und Aktivitäten des Sachgebiets Klimaschutz, Energie und Umwelt, die sich aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept ergeben.

Bebauung Pfaudler Areal: Entwidmung der Pfaudlerstraße und Übertragung an die Firma Epple

Der Heidelberger Bauträger Epple hat das ehemalige Betriebsgelände der Pfaudlerwerke erworben, um dort ein Wohnquartier zu bauen. Für diese Entwicklung werden Teilflächen der städtischen Grundstücke Pfaudlerstraße (Flurstücknummern 1044 und 1045) benötigt. Die beiden Flächen haben eine Gesamtfläche von 1.303 m². Der dafür vom Gemeinsamen Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen festgesetzte Bodenrichtwert beträgt 400 EUR/ m². Die Firma Epple wird diese beiden Flächen erwerben und mit den bereits im Eigentum der Firma befindlichen vereinigen, so dass ein Grundstück mit einer Fläche von 11.121 m² entsteht.  Auf diesem Grundstück soll die geplante Quartiersentwicklung entstehen. Da es sich bei der Pfaudlerstraße um eine öffentliche Straßenfläche handelt, ist vorab ein förmliches Einziehungs- bzw. Entwidmungsverfahren gemäß §7 Straßengesetz Baden-Württemberg notwendig.

Stadt beschafft iPads und technisches Zubehör für Schulen in städtischer Trägerschaft

Um die Schulen fit für digitales Lernen zu machen, erarbeitet die Stadt als Schulträger gemeinsam mit den städtischen Schulen einen Medienentwicklungsplan (MEP). Dieser MEP beinhaltet auch die Ausstattung mit digitalen Endgeräten. Nach und nach sollen hier alle Schüler/innen und alle Lehrkräfte mit einem mobilen Endgerät ausgestattet werden.

Ein Teil dieser Geräte konnte bereits über die Förderprogramme des Digitalpaktes beschafft werden. Für die restlichen Geräte soll eine gemeinsame Ausschreibung für alle Schwetzinger Schulen erfolgen. Der Gemeinderat gab jetzt grünes Licht für die Ausschreibung zur Vergabe von mobilen Endgeräten (iPads) inklusive Zubehör (Hülle, Stifte etc.). Für die Grundschulen werden 225 iPads und für das Hebelgymnasium 750 iPads benötigt. Die Geräte werden über einen Zeitraum von 5 Jahren geleast. Die monatlichen Kosten dafür betragen 8.125 EUR.

Platz der Freundschaft: Vorschlag der Verwaltung zur Umgestaltung wurde abgelehnt

Die Stadt schlug vor, den Platz der Freundschaft im Sinne der Städtepartnerschaften umzugestalten. Mittels typischer und historisch verankerter Kulturpflanzen aus den Partnerstädten sollte dem Besucher ein neuer Zugang zur „Erlebniswelt Partnerstädte“ ermöglicht werden.

Die Umgestaltung wäre weitgehend kostenneutral durch den städtischen Bauhof und die Stadtgärtnerei erfolgt. Für Materialkosten waren maximal 50.000 EUR veranschlagt. Der Gemeinderat lehnte den Vorschlag der Verwaltung bei Stimmengleichheit von 12 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen ab.  

Gemeinsamer Gutachterausschuss Bezirk Schwetzingen – Neubestellung eines ehrenamtlichen Gutachters

Auf Vorschlag der Gemeinde Plankstadt wird als Nachrücker für die zum 01.05.2021 ausgeschiedene Frau Ursula Leitz Herr Michael Szeifert-Kiss in das Gesamtgremium des gemeinsamen Gutachterausschusses bestellt. Seine Amtszeit dauert bis zum 29.02.2024.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Quelle: Stadtverwaltung Schwetzingen

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